Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 01.12.2016 - L 7 AS 1012/16 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,100341
LSG Niedersachsen-Bremen, 01.12.2016 - L 7 AS 1012/16 B (https://dejure.org/2016,100341)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01.12.2016 - L 7 AS 1012/16 B (https://dejure.org/2016,100341)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01. Dezember 2016 - L 7 AS 1012/16 B (https://dejure.org/2016,100341)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,100341) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

    Eidespflicht

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.12.2016 - L 7 AS 1012/16
    Wegen des Gebots der Gewährung effektiven Rechtsschutzes (vgl. Artikel 19 Abs. 4 Grundgesetz) ist vom Grundsatz des Verbots der Vorwegnahme der Hauptsache aber eine Abweichung dann geboten, wenn ohne die begehrte Anordnung schwere und unzumutbare, später möglicherweise nicht wieder gut zu machende Nachteile entstünden, zu deren Beseitigung eine nachfolgende Entscheidung nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfGE 79, 69, 74).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2015 - L 11 AS 261/14

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.12.2016 - L 7 AS 1012/16
    Etwas anderes folgt auch nicht aus der Rechtsprechung des 11. Senats des LSG Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 28. Januar 2015 - L 11 AS 261/14 B -, juris Rn. 13).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.08.2007 - L 6 AS 520/07
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.12.2016 - L 7 AS 1012/16
    Das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung dient aber nicht dazu, zu Lasten der Beteiligten anderer Hauptsacheverfahren eine schnellere Entscheidung des Gerichts zu erlangen (vgl Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 30. August 2007 - L 6 AS 520/07 ER -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht